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1

Sonntag, 4. Mai 2008, 14:58

Endlich spricht´s mal einer aus: Demokratie ade!

Hallo in die Runde,

traurig, dass es immer so lange dauert, bis mal jemand harte Tatsachen offen ausspricht:

Keine Demokratie in Deutschland

Mir spricht dieser Artikel aus der Seele. Es ist wirklich erbärmlich, wie wenig Einfluß wir Bürger in unserem ach so demokratischen Rechtstaat haben. Wann hat es bei uns eigentlich die letzte Volksabstimmung gegeben?

Haben wir wirklich noch was zu melden? Geht die Macht noch vom Volke aus oder bestimmen nur noch eine Handvoll pöstchenschiebende Politiker über unser Geschick?

Wie seht ihr das?

Grüße

Torsten
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MADSEN

RCLine User

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2

Sonntag, 4. Mai 2008, 15:55

RE: Endlich spricht´s mal einer aus: Demokratie ade!

1. Der Artikel erschien in der Bild...und du sprichst von der Warheit, endschuldige mir, das ich allein an dieser Tatsache der "Hans Herbert" bei mir doch sehr ähm...inkompetent erscheint...

2. zu Politiker direkt wählen...ähm, wer etwas ahnung hat, weiß das bei der Bundestagswahl, man einmal einen Direktmandad wählt, un dann erst die Partei meiner Ansicht nach is das wesentlich demokratischer als so manch andre Systeme der westlichen Länder...Begründung: Du kannst direkt dir in deinem Wahlkrei einen Politiker raussuchen der dir passt, gleichzeitig dir Partei die du möchtest. Beispiel: Du wählst in deinem Wahlkreis Mandat A, aber Mandat B gewinnt in deinem wahlkreis. Deine Stimme würde keinen einfluss mehr auf die zusammensetzung des bundestages nehmen, sie wäre einfach weg. In D hast du aber dann immer noch deine Stimme, die du einer Partei geben kannst. und somit bekommt Partei A, dann immerhin dort im verhältnis deiner Stimme zu allen, den Platz. Was is daran undemokratisch?

willst du Ernsthafterweise bei der Bundestagswahl eine Liste mit bestimmt weit über 1000 Leuten die sich wählen lassen wollen? Nur so könntest du ja über jeden der da rein kommt bestimmen...

3. Es als undemokratisch zu erachten, das man nicht alles direkt wählt..naja dementsprechend hat glaub ich kein Land eine völlig demokratische Regierung...Amerika wählt den Präsidenten undirekt, England is da mim Premierminister glaub ich auch nich besser...

4. Noch dazu, war es absicht, das Staatsoberhaupt nich mehr direkt zu wählen, und ihm weniger macht zu geben. Den wozu dass führen kann, hatte man in der Weimarer Republik ja gesehn...(kannst du dir vorstellen, was mit einem Begriff wie "Ersatzkaiser" gemeint ist?)

5. Er will die Ministerpräsidenten der Länder, un den Bundespräsidenten direkt wählen lassen... Der BPräs hat in der BRD hauptsächlich den Sinn Gesetze zu unterschreiben, un bei wichtigen veranstaltung anwesend zu sein(ums mal sarkastisch zu sagen) Horst Köhler ist zwar unser Staatsoberhaupt, hat aber kaum Politische Macht, kann sich nur weigern ein Gesetz zu Unterschreiben...

Ministerpräsidenten haben auf Länderebene Quasi die selbe Funktion wie der/die Bundeskanzler/in..und die will er ja auch nicht direkt wählen..warum dann die Ministerpräsidenten der Länder(der Hans, sollte seine Aussage bitte noch mal überdenken...) noch dazu hat jede Partei ihren Kanditaten, den sie wählen lassen wollen. wähl ich die Partei, entscheide ich mich auch für ihren Kanditaten...schließlich repräsendiert dieser ja auch die politische Richtung der Partei...

6. Wo is nun dein eigentliches Problem? Ich denke immernoch das mit das wichtigste Merkmal einer Demokratie die Presserfreiheit is, un solang jeder in D noch das schreiben darf wazu er lust hat (sogar die Bild) seh ich da nichts gefährdet... Wenn wir keine Pressefreiheit hätten wäre ja solch ein "Regierungskritischer Text" nie veröffentlicht worden...in China säße der gute mann wohl jetzt schon im längst im Gefängniss...

:w

PS: warst du im März wählen?
©Thomas
"SED" - "SED-PDS" - "PDS" - "Die Linkspartei.PDS" - "WASG" + "Die Linkspartei.PDS" => "Die Linke" - Und wenn Sie sich noch 10 mal umbennen...
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3

Sonntag, 4. Mai 2008, 18:14

RE: Endlich spricht´s mal einer aus: Demokratie ade!

Zitat

Original von Torsten_G
...Wann hat es bei uns eigentlich die letzte Volksabstimmung gegeben?...


...vor nicht allzulanger Zeit, falls dir die Dresdner Waldschlösschenbrücke was sagt! Wenn du was haben willst, must du genug Stimmen dafür zusammenkriegen. Das haben die Leute in Dresden auch gemacht, und durchgesetzt. Was darauß geworden ist, ist eine andere Geschichte! Also, wo liegt das Problem?
mfg Jonathan
ES IST WICHTIGER, DASS JESUS CHRISTUS SEINEN FUSS AUF DIE ERDE SETZTE, ALS DER MENSCH DEN SEINEN AUF DEN MOND! - James Irwine, Astronaut der Apollo 14 und ich

o.st

RCLine User

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4

Sonntag, 4. Mai 2008, 21:11

RE: Endlich spricht´s mal einer aus: Demokratie ade!

Die Stadt Geislingen an der Steige hat in einer Nacht und Nebel Aktion den Bau eines Shopping Centers auf einem städtischen Platz beschlossen, der zu allen möglichen Aktionen genutzt wird.
Geislingen besteht aus 2 räumlich recht weit auseinanderliegenden Centren, die Shopping Mal wäre das 3. Zentrum, die historische und sanierte Altstadt würde 100% zu
Klein-Istambul werden.
In sehr kurzer Zeit hat sich eine Bürgerinitiative gebildet die den städtischen Sportplatz erhalten und den Beschluß des Gemeinderats kippen wollte.
Innerhalb 1 Woche waren alleine schon genügend Unterschriften beisammen um einen Bürgerentscheid herbeizuführen.
Die Bürger konnten jetzt abstimmen ob sie dieses Shopping Center an dieser Stelle haben wollten oder ob nicht.
Fährt man in die Stadt rein sieht man riesige Plakate, finanziert von z.B. der Kreissparkasse, die den Bau befürworten und massiv Werbung machen.

Es kam zur Abstimmung, wobei allerdings auch alle zu Geislingen gehörenden Gemeinden stimmberechtigt waren.
Ich kenne jetzt das genaue Wahlergebnis nicht,
aber das Bürgerbegehren verfehlte die notwendige Stimmenzahl um etwas über 100 Stimmen.
Die Initiative "Rettet den städtischen Spotzplatz" verfehlte also zwar die notwendigen Stimmen um den Gemeinderatsbeschluß zu kippen,
erreichte aber bei der eigentlichen Abstimmung einen knappen Sieg.
Das Ergebnis der demokratischen Wahl sagt also eindeutig aus, daß die Mehrheit derer, die zur Wahl gegangen sind, gegen diese Shopping Mal ist!

Ein paar Tage später verkündete der BM, daß die notwendige Zahl der Stimmen für das Kippen des Gemeinderatsbeschlusses nicht erreicht wurde und er jetzt davon ausgehe,
daß der Gemeinderat mit überwältigender Mehrheit nochmals der Shopping Mal zustimmen würde.

An der demokratischen Vorgehensweise ist wenig auszusetzen (außer der massiven Einflußnahme des Kapitals),
der BM aber macht was er will und setzt seinen Willen gegen den Willen der Mehrheit der Befragten durch.

Kein Nachdenken, so nach dem Motto - jetzt erst recht, die Gegner haben´s ja zahlenmäßig nicht geschafft.
Sowas ist der Grund für die zunehmende Politikverdrossenheit der Menschen.

Übrigens sagte der Herr Bürgermeister auf die Frage,
welche Auswirkungen dieses Center auf andere Geschäfte haben würde:
"das kann man jetzt noch nicht sagen da noch nicht feststeht, wer alles in dieses Center reingehen würde"

Als ich das gelesen habe, blieb mir echt die Spucke vollends weg!

Oliver

5

Sonntag, 4. Mai 2008, 22:05

RE: Endlich spricht´s mal einer aus: Demokratie ade!

Zitat

Original von Jonathan Spengler
...
...vor nicht allzulanger Zeit, falls dir die Dresdner Waldschlösschenbrücke was sagt! Wenn du was haben willst, must du genug Stimmen dafür zusammenkriegen. Das haben die Leute in Dresden auch gemacht, und durchgesetzt. Was darauß geworden ist, ist eine andere Geschichte! Also, wo liegt das Problem?
...


Hallo Jonathan,

das Problem liegt auf Bundesebene - da hat der Bürger nämlich mal gar nix mehr zu melden! Volks- bzw. Bürgerentscheide gibt es nur bis zur Landesebene, national ist dieses Instrument - das in anderen Ländern schon lange zum Repertoire gehört - bei uns nämlich überhaupt nicht installiert.

Wir dürfen zwar Brücken retten und manchmal über Bebauungspläne abstimmen, aber z. B. den Euro hat man uns einfach auf die Nase gedrückt. Ich bin mir ziemlich sicher, den hätten wir nicht, wenn es darüber eine Abstimmung gegeben hätte.

Sinngemäß das Gleiche gilt für andere, nicht nur unpopuläre, sondern auch unsinnige Entscheidungen wie Autobahn-Gebühren, Pendlerpauschalen, Sommerzeit-Umstellung und anderen Dummfug. Sagt mir doch bitte nicht, das wären auf demokratischer Basis getroffene Entscheidungen, die den Willen des Volkes wiederspiegeln.

Grüße

Torsten
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Wohnort: tief im Westen

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6

Sonntag, 4. Mai 2008, 23:42

Zur Demokratie gehören freie Wahlen, prima, ham wa.
Nach der Auszählung ist es aber vorbei mit der Demokratie, häufig auch schon davor.
Es regiert nicht wer die meisten Stimmen hat, bzw die Parteien mit den meisten Stimmen koalieren, nein es wird rumgezickt wer mit wem sich die Pöstchen zuschieben darf.
Wo wird denn da demokratisch der Wunsch der Wähler umgesetzt?

Wenn der Wähler Rot Rot Gelb die meisten Stimmen zukommen lässt, dann sollen die gefälligst zusammenarbeiten und Ergebnisse schaffen. Das wäre Demokratie, alles andere ist nur eine Scheindemokratie.
Ich kann mir mein Team im Beruf auch nicht aussuchen, aber es müssen Ergebnisse herauskommen also muss zusammengearbeitet werden.
Grüße aus Bochum
Andreas

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o.st

RCLine User

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7

Montag, 5. Mai 2008, 08:12

Zitat



Wenn der Wähler Rot Rot Gelb die meisten Stimmen zukommen lässt, dann sollen die gefälligst zusammenarbeiten und Ergebnisse schaffen. Das wäre Demokratie, alles andere ist nur eine Scheindemokratie.


Das verstehe ich jetzt nicht ganz.
Bezogen auf Hessen haben die meisten Stimmen Schwarz Rot Rot in der Reihenfolge und nichts anderes.
Hätten wir ein Mehrheitswahlrecht, dann hätte Koch schlich gewonnen!
Was Du hier beschriebst kennt man aus Italien, da wäre sowas möglich.
Rot Röter Am Rötsten Doppelrot und wenn man noch ein paar zerquetschte braucht dann halt noch ein paar Rote Richtung Gelb ;)
Das wäre dann auch ne Mehrheit aber vor lauter Kompromissen eine ganz faule Angelegenheit.

Der Knackpunkt unserer Demokratie ist das Berufspolitikertum und die Aussicht auf üppigste Bezüge schon nach kurzer Zeit.
Und der Fraktionszwang der verboten gehört.
Jeder Politiker ist nur ein gewählter Stellvertreter derer, die ihn gewählt haben und somit auch nur sich und seinen Wählern Rechenschaft schuldig.

Ist man auf die Liste gesetzt und gewählt, darf in den Landtag/Bundestag einziehen,
dann muß man sich der Partei unterordnen.
Schwupps ist man seine Freiheit los und muß machen, was BigBoss sagt.
Tut man das nicht wird man massivem Druck ausgesetzt.
Was z.B. Frau Metzger passiert ist, ist ein Skandal der punktgenau die schlimmen Zustände beschreibt.
Meine Meinung!

Oliver

8

Montag, 5. Mai 2008, 09:02

Was die meisten Bürger hartnäckig übersehen, ist der Umstand, das zwar von politischen Gremien gewisse Impulse und Anregungen ausgehen, die Entscheidungen auf der Sachebene aber von Verwaltungsbeamten vorbereitet werden.
Und die werden nicht gewählt... ;)

Ich bin selber schon lange als Mitglied einer Anwohnerinitiative in der Lokalpolitik unterwegs und meine Erfahrungen gehen durchgängig dahin, das sich die politischen Entscheider im Zweifelsfall an der Meinung der Verwaltung orientieren.

Als Begründung wird genannt, das man selber ja kein Fachmann auf dem entsprechenden Gebiet sein und man die Verwaltung ja dringend bräuchte.

Die Baudezernate sind voll mit degenerierten Leitungsträgern, die einen Hang zu Denkmälern haben.

o.st

RCLine User

Wohnort: Donzdorf

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9

Montag, 5. Mai 2008, 09:22

Da hast Du wohl zu 100% recht und im Kopf dieser Beamten ist gaaaaaaaaaaanz tief verwurzelt daß Selbständige den ganzen Tag nicht anderes machen als den Staat um sein wohlverdientes Geld zu bescheißen!
Ich bin ein potentieller Betrüger ;(

Oliver

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »o.st« (5. Mai 2008, 09:22)


10

Montag, 5. Mai 2008, 13:24

Wie man an einigen Beiträgen hier sieht, merken viele gar nicht wie sie verschaukelt werden. Das ist sicher das größte Problem an der derzeitigen Miesere.

Aber wenn man Wahrheit oder Lüge schon alleine am Namen der Zeitung erkennt, kann ja nix mehr schiefgehen. :nuts:

Pic Killer

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11

Montag, 5. Mai 2008, 16:22

Zitat

Original von o.st

Ich bin ein potentieller Betrüger ;(

Oliver


Deswegen bekommt der BND auch mehr Möglichkeiten jetzt.Du bist Schuld ==[] :D
klick

12

Montag, 5. Mai 2008, 20:27

@Ralf:
Wir sind ALLE potentielle Betrüger, nicht nur die Selbständigen. Wer Arbeit hat, bescheißt die Steuer, und wer Keine hat, das Sozialsystem. Und nach unserem netten Plausch hier wird uns der BND wahrscheinlich auch noch bei den subversiven Elementen einordnen... :D

Zitat

Original von o.st
...
Der Knackpunkt unserer Demokratie ist das Berufspolitikertum und die Aussicht auf üppigste Bezüge schon nach kurzer Zeit.
Und der Fraktionszwang der verboten gehört.
Jeder Politiker ist nur ein gewählter Stellvertreter derer, die ihn gewählt haben und somit auch nur sich und seinen Wählern Rechenschaft schuldig.
...


Eben, so ist es! :ok:
Außerdem, wenn schon Berufspolitiker mit fetten Bezügen (die man sich auch noch selbst erhöhen darf... :nuts: ) , dann dürfen wir für unser gutes Geld doch wohl erwarten, dass die Herrschaften sich auch voll und ganz auf ihren Beruf konzentrieren und nicht noch nebenzu ein paar einträgliche Pöstchen in der Privatwirtschaft bekleiden. Sonst sind Interessenkonflikte die sichere Folge, erzähl mir doch bitte keiner, die würden nicht so entscheiden, dass ihre Pfründe gesichert bleiben.

Uns als "normalen" Arbeitnehmern ist es zumeist schlicht untersagt, ein Nebengewerbe auszuüben, aus eben diesen Gründen.

Fast schon ein Wunder, dass die Offenlegung der Nebeneinkünfte wirklich beschlossen wurde. Und da sieht man auch gleich, wie sich einige mit Händen und Füßen dagegen wehren...

Ach so: Und alle, die hier müde über die Bild-Zeitung lächeln (was verständlich ist) - das Thema wurde auch vom SWR und verschiedenen Internet-Portalen aufgegriffen.

Grüße

Torsten
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Dieser Beitrag wurde bereits 2 mal editiert, zuletzt von »Torsten_G« (5. Mai 2008, 20:42)


Pic Killer

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13

Montag, 5. Mai 2008, 21:11

Denke mal,das es allgemein bekannt sein sollte,das wir hier ein absolut korruptes System haben und Bertelsmann nicht umsonst die Kanzlermacher genannt werden.Ohne bei Bertelsmann zu hoffieren,wird hier niemand Kanzler......das sagt ja über den Einfluß der Stiftungen und Großkonzerne genug aus.
Dem Ökowahn gebeugt,haben wir hier eine Zwangsbeimischung von Biokraftstoffen,die dort angebaut werden,wo zur Zeit Hungerrevolten stattfinden,weil nicht nur alleine dadurch,aber doch deutlich durch den Biosprit die Lebensmittelpreise explodieren.Nebenbei schafft man Nutzflächen durch Rodung des Urwalds,damit dort unser Kraftstoff angebaut werden kann.Aber was solls,kaufen wir halt mehr Krombacher zum erhalt des Regenwaldes.Saufen für die Umwelt :D :prost:

Politik und Wirtschaft sind hier eng verschmolzen.
Am Ende ist es so, wie fast überall,würden Wahlen etwas bewirken,würde man sie verbieten. ;)

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Pic Killer« (6. Mai 2008, 00:39)


udo260452

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14

Dienstag, 6. Mai 2008, 13:23

RE: Endlich spricht´s mal einer aus: Demokratie ade!

Zitat

Original von Torsten_G
Keine Demokratie in Deutschland
Wie seht ihr das?
Grüße
Torsten


Und? Was ist da jetzt so umwerfend neu dran? Das war doch schon seit Anbeginn unserer "freiheitlich-demokratischen-Grundordnung" so.
Von Anfang an wurde dem "mündigen Bürger" nur zugestanden, dass er alle 4 Jahre wählen geht und zwar teils direkt (Direktmandat = personenbezogene Direktwahl) und teils indirekt (Listenwahl = Partei stellt Liste auf, in der Reihenfolge der Auflistung bekommen die Kandidaten ein Mandat, oder nicht. Die Partei bestimmt, wer auf die Liste gesetzt wird, nicht der Bürger).

Ansonsten wurde dem "mündigen Bürger" keine weitere Mitgestaltungsmöglichkeit an die Hand gegeben. Warum wehren sich fast alle Parteien so vehement gegen die Möglichkeit eines Volksentscheides? = Antwort: Weil damit den Parteien ein gehöriges Stück Bestimmungs- und Einflussmöglichkeit genommen werden würde!

Grüße
Udo

15

Dienstag, 6. Mai 2008, 20:14

Ich hätte überhaupt keine Lust auf Bürgerentscheide und irgentwann müsste ich mich fragen wozu wir Politker haben, abgesehen von kommunaler Entscheidungen wäre es nur lästig.
Es würde so manchen Übel werden was dann die geBILDeten so alles entscheiden würden. Gute nacht dann lieber so wie es ist.

Gruß Horst

o.st

RCLine User

Wohnort: Donzdorf

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16

Dienstag, 6. Mai 2008, 20:26

RE: Endlich spricht´s mal einer aus: Demokratie ade!

Wieso die Angst,
in der Schweiz funktioniert das doch auch.
Mein erster Entscheid wäre das Selbstbestimmungsrecht des Parlaments zur Diätenfestlegung zu kippen.

Die predigen reihum daß man doch bitte bitte Zurückhaltung bei den Tarifpartnern üben sollte, 1,1% für Rentner und was haben sie heute wieder beschlossen?
Wir hatten ne faktische Währungsreform,
wir brauchen dringend eine Parlamentsreform.
So manches, was damals im Grundgesetz gut gemeint war hat sich heute als Wunschdenken entpuppt.

Oliver

17

Mittwoch, 7. Mai 2008, 15:10

ja die Schweitz. das wäre im Vergleich zu Deutschland eher eine Kommune :D
Viele sind jetzt schon überfordert und wissen nicht was sie wählen sollen und lassen es dann einfach.

In München wurde ein Baustop für Hochhäuser per Volksentscheid bewirkt mit einer Mehrheit von 50,8 % , die Wahlbeteiligung lag bei 21.9%.
Da hat das Volk aber entschieden :dumm:

Gruß Horst

Jegla

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18

Mittwoch, 7. Mai 2008, 16:11

RE: Endlich spricht´s mal einer aus: Demokratie ade!

Zitat

Original von o.st
Wieso die Angst,
in der Schweiz funktioniert das doch auch.
Mein erster Entscheid wäre das Selbstbestimmungsrecht des Parlaments zur Diätenfestlegung zu kippen.

Die predigen reihum daß man doch bitte bitte Zurückhaltung bei den Tarifpartnern üben sollte, 1,1% für Rentner und was haben sie heute wieder beschlossen?
Wir hatten ne faktische Währungsreform,
wir brauchen dringend eine Parlamentsreform.
So manches, was damals im Grundgesetz gut gemeint war hat sich heute als Wunschdenken entpuppt.

Oliver


Du sprichst mir aus der Seele...

Aber wir hätten doch so eine Art Volksentscheid...die ExDDr hat bewiesen, was 100 tausende auf der Strasse bewirken...

Solange sich die Masse nicht wehrt, machen diese Typen immer weiter so !!!

Wie hiess es früher, wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt...
Gruß Jens

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o.st

RCLine User

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19

Mittwoch, 7. Mai 2008, 18:38

RE: Endlich spricht´s mal einer aus: Demokratie ade!

Nach der jüngsten Diätenerhöhung hat sich doch wohl auch dem dümmsten mündigen Bürger offenbart was hier abgeht.
Reallohnverlust, immer weniger Mittelstand, Inflation pro Monat! 3,5% (ob das die reine Wahrheit ist?) die Freibeträge sind aber eingefroren = kalte Progression......kann man endlos weiterführen.

Horst, Deine Frage zu was man denn dann noch Politiker bräuchte wenn wir mehr Rechte zu Bürgerentscheiden hätten ist ganz einfach zu beantworten:

die könnten dann ENDLICH IHRE ARBEIT MACHEN statt nur wie im Kindergarten äh Bundestag auf sich einzuprügeln- was der Meinungsfindung dienen soll.
Sie könnten ENDLICH mal das machen, was der Bürger von ihnen will- den Bürgerwillen umsetzen!
Der Vergleich mit der Schweiz hinkt in keiner Weise- haben wir doch auch Bundesländer und die sind nicht unbedingt größer als die Schweiz ;)

Unsere Bundestagsabgeordneten sind durch die Bank Lobbyisten (und Lehrer ;) )
es wäre an der Zeit, daß sie mal nicht für Firmen sondern für den Bürger ihre Arbeit machen!
Vielleicht gäbe es dann nicht solche Leute wie den Beck,
der nicht umsonst König Kurt genannt wird ;)

Oliver

Dieser Beitrag wurde bereits 2 mal editiert, zuletzt von »o.st« (7. Mai 2008, 18:39)


udo260452

RCLine User

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20

Mittwoch, 7. Mai 2008, 18:41

RE: Endlich spricht´s mal einer aus: Demokratie ade!

Zitat

Original von Jegla
Aber wir hätten doch so eine Art Volksentscheid...die ExDDr hat bewiesen, was 100 tausende auf der Strasse bewirken...
Solange sich die Masse nicht wehrt, machen diese Typen immer weiter so !!!
Wie hiess es früher, wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt...


Lese ich da so etwas wie einen Aufruf zum öffentlichen Aufruhr? :D

So etwas muss ich als überzeugter Anhänger einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung auf das Allerschärfste zurückweisen! :ok:


(Aber wahrscheinlich bleibt uns eines Tages nichts anderes übrig, um ein Umdenken der Politik in Richtung mehr Bürgernähe zu erreichen)

Grüße
Udo