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Mittwoch, 18. November 2015, 12:21

Fliegen über Menschenansammlungen

Neue Regelungen in Kraft – Dobrindt-Vorstoß bleibt rätselhaft

Vergangene Woche preschte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) mit seinem Vorhaben vor, den Betrieb gewerblicher und privater Drohnen deutlich zu beschränken. Im Zuge dessen soll auch der Modellflugsport im Allgemeinen stark reguliert werden. Der Deutsche Modellflieger Verband (DMFV) hat zu diesem Vorhaben bereits eine Stellungnahme abgegeben und darin sein Unverständnis geäußert. Noch unverständlicher erscheint jetzt der Vorstoß Dobrindts vor dem Hintergrund, dass seit Anfang November bereits verschärfte Regelungen gelten und sein Ministerium die Sachlage in Teilen selbst anders einschätzt.

Als Grund für die von Dobrindt ins Spiel gebrachten Beschränkungen werden unter anderem Gefahren genannt, die durch das Überfliegen von Menschenansammlungen entstehen können. Ein weiterer Aspekt ist die mögliche Verletzung von Persönlich-keitsrechten. Es ist ein Verbot vorgesehen, in bewohnten Gebieten Modellflug mit Modellen über 500 Gramm zu betreiben. Zudem solle eine generelle Flugobergrenze von 100 Meter gelten. Dies wäre für viele Bereiche des bewährten, klassischen Modellflugsports existenzgefährdend.
Seit Anfang November ist allerdings bereits eine Ergänzung der Erlaubnispflicht bezüglich des Fliegens über Menschenansammlungen in Kraft. In einer „Menschenansammlung“ sieht die Rechtsprechung „das Zusammensein einer Vielzahl von Menschen, d.h. einer so großen Personenmehrheit, das ihre Zahl nicht sofort überschaubar ist und es auf das Hinzukommen oder Weggehen eines einzelnen nicht mehr ankommt“. Um eine Umgehung der Erlaubnispflicht für den Betrieb von unbemannten Luftfahrtsystemen zu verhindern, gilt inzwischen, dass künftig auch der Modellflugbetrieb – der im Gegensatz zum Betrieb unbemannter Luftfahrtsysteme Sichtkontakt zum Modell voraussetzt – über Menschenansammlungen einer allgemeinen Erlaubnispflicht unterworfen wird. Damit folgten die Behörden exakt dem Vorschlag des DMFV.

Zudem schätzt das Verkehrsministerium die derzeitige Gesetzeslage so ein, dass die Persönlichkeitsrechte dritter bereits ausreichend geschützt sind. In einer Antwort des Ministeriums auf eine Bürgeranfrage heißt es wörtlich: „ […] steht damit nach geltendem Recht ein umfassender und ausreichender rechtlicher Schutzmechanismus gegen Persönlichkeitsrechtsverletzungen durch sog. Drohnen zur Verfügung.“ Auch diese Einschätzungen decken sich im Übrigen mit denen des DMFV.

Der DMFV, mit Abstand die größte Interessenvertretung für Modellflugsportler in Europa, ist bereits in Gesprächen mit dem zuständigen Ministerium und wird dort die Interessen der Modellflugsportler mit Nachdruck vertreten. Gleichzeitig wird der DMFV weitere politische Maßnahmen ergreifen und ist bereit, mit dem modellflugbegeisterten Menschen in Deutschland für den Erhalt des traditionsreichen Modellflugs zu kämpfen.

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Mittwoch, 18. November 2015, 17:11

Ich habe in den letzten Tagen schon mehrmals gelesen, das es seit dem 1.11. Verboten ist, was ich bisher nicht gesehen habe, ist eine Bekanntmachung davon, die das Schriftlich darlegt, würde mich über einen entsprechenden Link freuen
Gibt es ansonsten eine Seite wo man sich über solche Gesetze Informieren kann, die abseits der LuftVO, LuftVG usw ergeben haben, und nicht auf Spekulationen und Persönliche Auslegung beziehen?
Der Überflug und die Sichtfluggrenze sind die besten 2 Beispiele, im Modellflug sind diese nicht in den LuftVO/LuftVG, ... hinterlegt, sind demnach zusätzlich Verboten worden, oder im Umkehrschluss für Hobbypiloten nicht Verboten, ein "normaler" Bürger hat aktuell keine Chance sich über solche zusätzlichen Gesetze zu Informieren

dd8ed

RCLine User

Wohnort: Voerde / Niederrhein

Beruf: Schaltungsentwickler Hochfrequenz / CE-Zertifizierer

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3

Mittwoch, 18. November 2015, 21:05

Ich habe in den letzten Tagen schon mehrmals gelesen, das es seit dem 1.11. Verboten ist, was ich bisher nicht gesehen habe, ist eine Bekanntmachung davon, die das Schriftlich darlegt, würde mich über einen entsprechenden Link freuen


LuftVo §20
Verbindliche Quelle wäre das Bundesgesetzblatt.
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opflettner

RCLine User

Wohnort: Mecklenburg-Vorpommern

Beruf: Mensch

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4

Mittwoch, 18. November 2015, 21:48

Möchte an dieser Stelle mal zu einer interessanten Diskusion zu diesem Tema verweisen:
Gesamter Modellflugsport in seiner Existenz gefährdet!
Mit den besten Grüßen aus dem Lilienthalland.
Ottopeter




Wage deinen Kopf an den Gedanken,
den noch keiner dachte.
Wage deinen Schritt auf die Straße,
die noch niemand ging.
Auf dass der Mensch sich selber schaffe,
und nicht gemacht werde
von irgendwem oder irgendwas.
Schiller

5

Mittwoch, 18. November 2015, 23:46

Danke Frank, so konnte man es endlich mal Nachlesen, das fehlt mir immer bei solchen Nachrichten